Allgemeine Geschäftsbedingungen der Melitherm Reinbold GbR für www.melitherm.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop oder anderweitig geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Melitherm Reinbold GbR
Am Reichenbächle 26/1
D – 79350 Sexau
vertreten durch: Gerlinde & Hans Georg Reinbold
Tel.: +49 (0)7641 52247
Fax: +49 (0)7641 571580
Mobil: +49 (0)175 4150989
Email: melitherm@gmx.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Der Einbeziehung abweichender Bedingungen des Kunden wird widersprochen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss, Warenverfügbarkeit
(1) Die im Webshop dargestellten Warenbeschreibungen stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns abzugeben.
(2) Das Angebot können Sie über das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben, in dem Sie aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab und geben einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Angaben und gewählte Produkte jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie die Checkbox „Ich habe die AGB zur Kenntnis genommen und erkläre mich mit deren Geltung einverstanden; die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen“ aktivieren.
Ihr Angebot können Sie auch telefonisch oder per E-Mail uns gegenüber abgeben.
(3) Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail in der Ihre Bestellung erneut aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Diese automatische Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Vertrages dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung eingegangen ist.
(4) Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn wir Ihr Angebot annehmen. Wir können Ihr Angebot innerhalb von vier Tagen annehmen,
indem wir Ihnen eine Annahmeerklärung mit gesonderter E-Mail senden,
indem wir die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware Ihnen maßgeblich ist, oder
indem wir Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch Sie zu laufen und endet mit dem Ablauf des vierten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Sitz des Anbieters staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass Sie nicht mehr an ihre Willenserklärung gebunden sind.
(5) Wählen Sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs als Zahlungsart Vorkasse mittels Überweisung aus, erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie den Zahlungsvorgang auslösen. Wählen Sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs als Zahlungsart PayPal Express aus, erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie den Zahlungsvorgang auslösen. Der Zahlungsvorgang wird ausgelöst, indem Sie Kunde den Button „zahlungspflichtig bestellen“ klicken und damit den Bestellvorgang abschließen.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(7) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(8) Sollte das von Ihnen mit Ihrer Bestellung ausgewählte Produkt lediglich vorübergehend nicht verfügbar sein, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Etwaig von Ihnen geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstatten.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Wenn Sie als Zahlungsart PayPal auswählen, so werden Sie darauf hingewiesen, dass die Ware an die bei PayPal hinterlegte Lieferadresse geliefert wird.
(2) Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(3) Weitere Informationen können unter dem Punkt http://melitherm.eu/zahlungsbedingungen eingesehen werden.
§ 5 Preise, Zahlungsmodalitäten
(1) Soweit sich aus der Warenbeschreibung nichts Abweichendes ergibt, sind die Preise in EUR und inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
(2) Soll die Lieferung außerhalb der Europäischen Union erfolgen, fallen ggfls. weitere Kosten, wie z.B. Zölle an. Auch können für Überweisungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, etc. anfallen. Diese sind von Ihnen zu tragen.
(3) Dem Kunden stehen für die Zahlung folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Zahlung per Vorauskasse mittels Banküberweisung, Barzahlung bei Abholung oder Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal.
(4) Wählt Sie die Zahlungsart Vorauskasse mittels Banküberweisung aus, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
(5) Wählen Sie eine der von PayPal angebotenen Zahlungsarten, so erfolgt die Abwicklung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe). Dabei gelten die Nutzungsbedingungen der der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können. Falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen, erfolgt die Abwicklung unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 7 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Ware nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Erwerben Sie Ware als Unternehmer, gilt abweichend zu Abs. 1 folgendes:
ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche
im Falle der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache haben wir als Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung
die Verjährungsfrist für Mängel beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang
erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, so beginnt die Verjährung nicht erneut
Dies gilt nicht, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für den Fall, dass wir den Mangel arglistig verschwiegen haben. Zudem bleiben Ansprüche nach § 478 BGB hiervon unberührt.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs.3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Melitherm Reinbold GbR. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Verfügung, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Dienstleistungs- oder Kaufverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern dient.
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission finden Sie hier: http://www.ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand März 2018